Allgemeine Geschäftsbedingungen der Daub GmbH (Onlineshop)

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Daub GmbH (nachfolgend daubgmbh.de) und dem Onlinekunden von daubgmbh.de (nachfolgend Kunde), die aufgrund der Webpräsenz www.daubgmbh.de eingegangen werden.
Verwendet der Kunde eigene AGB, vereinbaren die Parteien zum Zwecke der Rechtsklarheit, dass diese nicht Vertragsbestandteil werden.


§ 2 Vertragsschluss, Informationen zum Bestellvorgang

Das Warenangebot auf der Webpräsenz daubgmbh.de stellt kein Angebot im Rechtssinne zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, das von Daub GmbH angenommen werden muss. Bei Bestellungen im Onlineshop können die Angaben auf einer Kontrollseite nochmals überprüft und gemäß der dortigen Hinweise und Schaltflächen korrigiert werden. Nach erfolgter Kontrolle wird zum Zwecke der Bestellung der Button "Kaufen" betätigt, wodurch ein verbindliches Angebot abgegeben wird. Zuvor ist es erforderlich die AGB zu akzeptieren, die ebenso wie die Widerrufsbelehrung als PDF-Datei unter den Menüpunkten "Unsere AGB's (Onlineshop)" und "Widerrufs- & Rückgaberecht" abgespeichert werden können.

Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine computergenerierte Bestätigungsmail, die keine Annahme des Angebots darstellt, sondern der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben dient und sicher stellen soll, dass die Bestellung angekommen ist. Die Bestätigungsmail enthält nochmals die Widerrufsbelehrung, die Bestelldaten und die AGB, mithin alle Daten des späteren Vertrages im Falle unserer Annahme Ihres Vertragsangebots.
Die Annahme des Angebots erfolgt ausdrücklich per Email innerhalb von 3 Werktagen oder konkludent durch Versenden der Ware innerhalb der angegebenen Lieferfrist.

Die Daten der Bestellung werden gespeichert, diese kann der Kunde jedoch nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr online einsehen, der Vertragstext wird im Übrigen nicht gespeichert.
Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.


§ 3 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung, Ersatz für Wertverlust, Ausschluss des Widerrufsrecht

(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) steht ihm nach Maßgabe von § 312g (1) BGB in Verbindung mit § 355 BGB ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu:
Die Einzelheiten (auch zu den Folgen des Widerrufs) sind der Widerrufsbelehrung unter dem Menüpunkt "Widerrufs- & Rückgaberecht" dieser Webpräsenz zu entnehmen.

(2) Kosten der Rücksendung
Der Kunde trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(3) Ersatz für Wertverlust
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(4) Ausschluss des Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.


§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlung, Staplerpauschale

(1) Für die Richtigkeit der abgegebenen Preise kann keine Gewähr übernommen werden, da Schreib- und Auszeichnungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden können. In diesem Fall ist daubgmbh.de zur Anfechtung berechtigt.
Die Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %, bzw. 7 %. Die jeweiligen Umsatzsteuersätze sind in den einzelnen Artikeln ausgewiesen.

(2) Die Versandkosten sind in den angegeben Preisen nicht beinhaltet und kommen zum Endpreis hinzu. siehe Liefer- und Versandkosten

(3) Sofern der Kunde zum Abladen einen Gabelstapler benötigt, kann er diese Option bei der Bestellung hinzufügen, hierfür wird eine Pauschale in Höhe von 85 EUR (inkl. 19 % Mwst.) berechnet.

(4) Als Zahlungsarten stehen Vorkasseüberweisung und PayPal zur Verfügung.

Bei Vorkasse erfolgt die Zahlung durch Überweisung. Der Kunde erhält per Email eine Rechnung mit Angabe der Bankverbindung von daubgmbh.de auf die er den Gesamtrechnungsbetrag unter Angabe des Namens, der Kundennummer und der Rechnungsnummer überweist.

Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde auf die Seite www.PayPal.com weitergeleitet und muss sich dort registrieren, bzw. ein Konto einrichten. PayPal-Nutzer können mittels Lastschrift, Kreditkarte (Visa, Mastercard), Guthaben und Giropay von ihrem PayPal-Konto bezahlen. Bei Lastschrift wird der angegebene Betrag von seinem bei PayPal hinterlegten Konto eingezogen, die Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung. Bei Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard) wird das Kreditkartenkonto unmittelbar nach Beauftragung belastet. Bei Guthabenzahlung wird das Guthaben auf dem PayPal-Konto des Kunden unmittelbar nach Beauftragung in Höhe des angegebenen Betrages von PayPal eingezogen. Bei Giropay erfolgt eine Onlineüberweisung mittels PIN und TAN vom bei PayPal hinterlegten Konto, die Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von daubgmbh.de


§ 6 Verzug, Rücktritt vom Vertrag, Pauschaler Schadensersatz

Zahlt der Kunde bei Vorkassenbestellung den Kaufpreis nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe der Bankverbindung, bzw. Übersendung der Rechnung, ist daubgmbh.de berechtigt eine Frist von weiteren 7 Tagen zur Bezahlung zu setzen und den Rücktritt vom Vertrag anzudrohen. Ist die Zahlung sodann nicht innerhalb dieser Frist erfolgt, ist daubgmbh.de berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Für den Fall des Rücktritts steht daubgmbh.de ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von € 20,00 zu.
Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass der Schaden nicht oder in geringerer Höhe angefallen ist.

Maßgebend für die Zahlungsfristen ist der Geldeingang bei daubgmbh.de.


§ 7 Lieferung

Sobald die Zahlung bei Vorkassenbestellung auf dem Konto der daubgmbh.de eingegangen ist, bei PayPal unmittelbar nach der Angebotsannahme, kommt die Ware unmittelbar zum Versand und wird innerhalb von 3 – 4 Werktagen geliefert.

Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.


§ 8 Abtretung, Aufrechnung

Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.

Aufrechnungen gegenüber Kaufpreiszahlungen sind nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.


§ 9 Gewährleistung (Mängelhaftung)

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist (Mängelhaftung) beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.
Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Im Übrigen richtet sich die Verjährung nach den gesetzlichen Vorschriften.


§ 10 Haftung

daubgmbh.de haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypischen Schäden. daubgmbh.de haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 11 Datenschutz

Die Daten die der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop eingibt, werden zur Auftragsabwicklung unter Beachtung der Vorgaben des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der angegebenen Lieferadresse, die zum Zwecke des Versandes der Ware an die Vertriebsgesellschaft DPD GmbH (DPD), Wailandtstraße 1, 63741 Aschaffenburg, bzw. Spedition Balter GmbH & Co. KG (Spedition Balter), Urmitzer Straße 9, 56218 Mülheim-Kärlich mitgeteilt wird. DPD und die Spedition Balter halten die Bestimmungen des BDSG ebenfalls ein und geben die Lieferadresse nicht an Dritte weiter.

Bei Vorkasseüberweisung geben Sie Ihre Daten im Rahmen des Bestellvorgangs in ein Fenster unserer Webpräsenz ein, die Daten werden jedoch auf einem Hochsicherheitsserver der Firma MK-Netzdienste GmbH und Co. KG, Marienwall 27, 32423 Minden gespeichert, die Firma MK-Netzdienste hält die Bestimmungen des BDSG ebenfalls ein und gibt Ihre Daten nicht an Dritte weiter.

Bei PayPal wird der Kunde auf die Webpräsenz www.PayPal.de weitergeleitet und gibt dort die Daten ein. Der Betreiber, die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal , L-2449 Luxembourg hält die Bestimmungen des BDSG und TMG ebenfalls ein und gibt die Daten nur im Rahmen der Zahlungsabwicklung im Einverständnis des Kunden an die Berechtigten, nicht jedoch an sonstige Dritte weiter.


§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand der Geschäftsitz von daubgmbh.de als vereinbart, ebenso wie als Erfüllungsort.


§ 13 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).


§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.